Der Ursprung als Grundlage handelspolitischer Maßnahmen

Bei einem großen Teilder handelspolitischenMaßnahmen, die die EUim Verhältnis zu Drittländernerlassen hat (insbesondereAntidumpingzölle),ist es für derenAnwendung zwingend erforderlich,den handelspolitischen(„nicht-präferenziellen“)Ursprung derWare zu kennen. Auchkann diese Form deszollrechtlichen Ursprungsdafür von Bedeutung sein, wann ein Produkt tatsächlich„made in Germany“ ist. Weltweit ist zurFeststellung des handelspolitischen Ursprungsdas Kriterium der „letzten wesentlichen Be- oderVerarbeitung“ von entscheidender Bedeutung.

In Zukunft wird die Bedeutung des handelspolitischenUrsprungs steigen. Durch verbindliche Listenregelnwill die Europäische Kommission imRahmen des Unionszollkodex (UZK) für jede Warekonkrete Regeln festlegen, nach denen der handelspolitischeUrsprung zu ermitteln ist. Zudem will dieKommission verbindliche Regelungen zur Kennzeichnungvon in die EU importierten und in der EUhergestellten Waren durchsetzen, die sich am handelspolitischenUrsprung orientieren sollen.

Die vorliegende Arbeit stellt die bisherige Rechtslageund die Reformvorschläge einander gegenüber,zeigt bestehende und bevorstehende Konfliktebei der Bestimmung des handelspolitischenUrsprungs auf und bemüht sich um praxisgerechteLösungsvorschläge.