Das Recht auf rechtliches Gehör im Modernisierten Zollkodex

Das Recht auf rechtliches Gehör bildet einen fundamentalenGrundsatz im Recht der Europäischen Union. Vom EuGH entwickeltwurde er in die Charta der Grundrechte aufgenommen und istnun in Art. 16 Abs. 4 des Modernisierten Zollkodex (MZK) erstmals in umfassenderForm als verwaltungsrechtlicher Grundsatz im Zollrecht kodifiziert.

Die vorliegende Arbeit stellt zunächst die aktuelleSituation im Zollrecht vor Inkrafttreten des MZKdetailliert dar. In der Folge wird auf Inhalt undAnwendung des Art. 16 Abs. 4 MZK eingegangen.Durch dessen Einführung steht dem Beteiligten vorErlass belastender Entscheidungen auf dem Gebietdes Zollrechts ein allgemeines umfassendes Anhörungsrechtzu. Dies stellt einen großen Schritt zurSicherung der Verteidigungsrechte des Einzelnendar. Zudem fördert die Kodifizierung die seit denAnfängen der Europäischen Union angestrebteRechtssicherheit und Rechtseinheit.