Sicherheit und Freihandel Tagungsband des 23. Europäischen Zollrechtstags des EFA am 30. Juni/1. Juli 2011 in Schaffhausen

Seit dem 01. Januar 2011 müssen Waren, die in die EU ein- oder ausgeführtwerden sollen, den Zollbehörden mit Hilfe einer sog. Vorab-Anmeldung mitgeteiltwerden. Ausnahmen sind in der EG-Verordnung Nr. 312/2009 vom 16.April 2009, Art. 181 ff. dokumentiert.

Der Europäische Zollrechtstag 2011 hat die ersten Erfahrungen beleuchtet,die Verwaltung und Wirtschaft mit dieser Vorab-Anmeldung in den verschiedenenBereichen (Einfuhr im Land-, Luft- und Seeverkehr) gemacht haben.

Ein weiterer Themenschwerpunkt ist die Erhebung und Analyse vonRisikodaten gewesen. Die Europäische Kommission hat ihre Sichtweise hierzugenauso dargestellt, wie die Vertreter der nationalen Zollverwaltung (ZKA).

Nur noch 2 Jahre trennen uns bis zur geplanten Anwendbarkeit desModernisierten Zollkodex und seiner Durchführungsvorschriften. DieEuropäische Kommission hat zum derzeitigen Stand der Entwicklung derDurchführungsvorschriften und erforderlichen Anhänge sowie zu den aufgetretenenoder noch zu erwartenden Problemen berichtet.

Die zunehmende Globalisierung des Handels macht die Anerkennung der weltweitbestehenden Sicherheitsinitiativen bzw. Partnerschaftsprogrammenerforderlich. Der Europäische Zollrechtstag hat den Stand der Entwicklungendieser Programme und ihrer Anerkennung betrachtet.

Eng verbunden mit diesem Thema war auch der Schlussvortrag des diesjährigenZollrechtstages, der wieder vom Generaldirektor der GeneraldirektionTAXUD bei der Europäischen Kommission zum Thema InternationaleZollkooperation der EU gehalten wurde.