Die zentralamerikanische Zollunion – Regionale Wirtschaftsintegration und deren Vereinbarkeit mit der Welthandelsordnung am Beispiel des Mercado Común Centroamericano (MCCA)

Regionale Handelsabkommen haben in denletzten Jahren deutlich an Bedeutung gewonnenund ihre Zahl steigt stetig. Deren Mitgliederstreben eine tiefere Form der wirtschaftlichenIntegration an, als sie auf globaler Ebenedurch die Welthandelsorganisation vorgenommenwerden kann, deren Geltungsanspruch hierdurchnicht unbeeinträchtigt bleibt. Strukturell stehen die regionalenHandelsabkommen in einem Spannungsverhältniszur Welthandelsordnung. Zu dessen Lösung hältdas WTO-Recht u.a. Art. XXIV GATT bereit, dereine Ausnahmevorschrift zum fundamentalenPrinzip der Meistbegünstigung darstellt. Die Anwendungdieser Norm auf den Mercado ComúnCentroamericano (MCCA) bildet den zentralenGegenstand dieser Untersuchung.

Der MCCA zählt mit seiner Gründung durch denGeneralvertrag von 1960 zu den ältesten regionalenIntegrationsgemeinschaften überhaupt. DerVertrag sieht u.a. die Schaffung einer Zollunion zwischenden fünf beteiligten zentralamerikanischenStaaten Guatemala, El Salvador, Honduras,Nicaragua und Costa Rica vor. In der Folge habendie Integrationsbemühungen in der Region immerwieder Rückschläge erlebt. Untersucht wird, ob dieZollunion mittlerweile in einer mit der Welthandelsordnungzu vereinbarenden Form errichtet worden ist.