Zollunion und e-Government Tagungsband des 21. Europäischen Zollrechtstags des EFA am 18. und 19. Juni 2009 in Linz

Entwicklung der Zollunion
Bestimmendes Element der Zollunion ist ein leistungsfähiges Zollrecht.Die Anwendung des Modernisierten Zollkodex (MZK) steht bevor. OhneDurchführungsbestimmungen kann der MZK jedoch nicht gelebt werden.Der Zollrechtstag in Linz gibt den Blick frei auf die Arbeiten an diesemProjekt. Zugleich wird beleuchtet, welche Restriktionen sich aus dem„Weltzollrecht“ ergeben – vor allem in Hinblick auf die Verpflichtung zurgleichmäßigen Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Analysiert wirddeshalb auch die Rechtsnatur der Leitlinien der Kommission, die eineneinheitlichen Verwaltungsvollzug sicherstellen und Diskriminierungen imgrenzüberschreitenden Warenverkehr verhindern wollen.

Gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards
Nach Einführung des AEO interessiert der Stand der gegenseitigen Anerkennungdieser Figur auf dem internationalen Parkett. Im Rahmen derC2B-Partnerschaftsprogramme gibt es weltweit aber noch vielfältige andereKonzepte, etwa im Rahmen des SAFE-Frameworks der WCO, die Zollund Wirtschaft eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung einer sicherenLieferkette zuweisen. Der Zollrechtstag macht hierzu mit einem internationalbesetzten Panel eine Bestandsaufnahme.

Informationstechnologie im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht
Die e-Customs-Philosophie verlangt nach einem gemeinschaftsweiten undweltumspannenden Informations- und Datenfluss sowie nach Lösungender damit zusammenhängenden technischen, organisatorischen undrechtlichen Probleme. Mit der Einführung von ICS, ECS, SASP oder e-TIRim Gemeinschaftszollrecht sind wichtige rechtliche Schritte getan. Parallelentwickeln sich die angrenzenden Rechtsgebiete. Mit EMCS werdenBeförderungen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren in einem Informatikverfahrenabgebildet und die einzelnen Phasen dokumentiert. Der Zollrechtstagfragt nunmehr nach dem Stand der praktischen Umsetzung undder Folgen für die Wirtschaft.